Die Bauindustrie Niedersachsen-Bremen bewertet das Modernisierungspaket der Ampelkoalition überwiegend positiv. Präsident Thomas Echterhoff erklärt: „Das Paket zur Modernisierung und Planungsbeschleunigung ist außerordentlich wichtig für unsere Infrastruktur. Die Bauindustrie steht bereit, die beschlossenen Maßnahmen umzusetzen.“

Insbesondere die Planungsbeschleunigung sei von herausragender Bedeutung. Echterhoff: „Wir erwarten von den Landesregierungen in Hannover und Bremen, dass die Bundesbauprojekte mit ganzer Kraft unterstützt werden.“ Die Infrastruktur in Niedersachsen und Bremen, insbesondere die Brücken, seien vielfach marode. Hier müsse schnell gehandelt werden. Im Verbandsgebiet seien acht Straßenprojekte aus dem Bundesverkehrswegeplan als überragendes öffentliches Interesse festgeschrieben worden. Echterhoff: „Die Beseitigung dieser Engpässe muss jetzt auch schnell umgesetzt werden.“

Die Bauindustrie begrüßt ausdrücklich den Neubau von Autobahnen, insbesondere der A20 aber auch A33 und A39 als bedeutende Infrastrukturprojekte. Vereinfachte Planung, schnellere Raumverträglichkeitsprüfungen und Vereinfachungen bei Verwaltungsgerichtsverfahren sind sinnvoll, um diese Vorhaben zu beschleunigen: „Eine leistungsfähige Infrastruktur ist maßgeblich für die wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land. Die Neubauprojekte sind ein unverzichtbarer Beitrag, um das Verkehrswegenetz zu vervollständigen,“ betont Echterhoff.

Insofern sei es bedauerlich, dass die Ampelkoalition die Wasserstraßen nicht explizit in den Blick genommen habe. Dort seien erhebliche Investitionen erforderlich, zum Beispiel für die Schleusen. Funktionierende Verkehre von Menschen und Waren seien nur im Verbund aller Verkehrsträger zu erreichen. Deshalb sollten Wasserstraßen im Gesetzgebungsverfahren zum Modernisierungspaket berücksichtigt werden, mahnt Echterhoff.

 

 

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