Autor: Firma COHAUSZ & FLORACK Patent- und Rechtsanwälte
Weiteres Hindernis für das einheitliche Patentgericht
Nachdem bereits der Brexit eine kurzfristige Ratifizierung des Abkommens über das einheitliche Patentgericht durch Großbritannien als unsicher erscheinen ließ, ist nun in Deutschland mit einer Verf... Read More
Bessere Bedingungen für Softwarepatente in China
China entwickelt sein Schutzrechtssystem stetig weiter: Das Staatliche Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) hat die Prüfungsrichtlinien für softwarebezogene Erfindungen überar... Read More
Wie Schiedsgerichtsverfahren stärker von IT profitieren
Düsseldorf, 5. Mai 2017 – Über den effizienten Einsatz von IT in internationalen Schiedsgerichtsverfahren informiert ein Bericht, den die Kommission für Schiedsgerichtsbarkeit und Mediation (Comm... Read More
Innovationen schaffen und schützen
Unter dem Motto „Integrated Industry – Creating Value“ präsentiert die Hannover Messe auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Trends und Ideen, die die Wirtschaft beflügeln. Über den Schutz die... Read More
„Sichere Basis für Forschung und Entwicklung“
Innovative Unternehmen vertrauen immer stärker in die Qualität deutscher und europäischer Schutzrechte. Das bestätigen die Geschäftszahlen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) für 2016: D... Read More
Vorbringen neuer Widerrufsgründe im Einspruchsbeschwerdeverfahren erlaubt
Wer gegen ein deutsches Patent Einspruch einlegt und anschließend gegen die das Patent aufrechterhaltende Entscheidung des Patentamts in zulässiger Weise Beschwerde einlegt, darf im Beschwerdeverfah... Read More
Italien ratifiziert EPG-Übereinkommen
Italien hat am 10. Februar 2017 als zwölfter EU-Staat das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPG) ratifiziert. Ebenso wie die spanische hatte sich auch die italienische Regierung z... Read More
AVC Patentinhaber verklagen ZTE und Huawei
Mehrere AVC Patentinhaber, deren Patente über einen Patentpool des US-Unternehmens MPEG LA lizensiert werden, haben die Huawei Technologies Deutschland GmbH (Huawei) und die ZTE Deutschland GmbH (ZTE... Read More